Hartz IV wird es maximal noch 2-3 Jahre geben

Wie ich gerade auf Shortnews.de gelesen habe soll es für Zuwanderer aus der EU bald nicht mehr möglich sein in Deutschland Hartz IV zu Beantragen. Derzeit ist dies noch durch das europäische Fürsorgeabkommen (EFA) geregelt.

Für mich sind solche Meldungen an sich nichts neues. Als ich vor geraumer Zeit bei der Arbeitsagentur, ein so genanntes „Motivationsgespräch“ mit einem Arbeitsvermittler hatte, wies mich dieser während des Gesprächs auf folgendes hin. Der Herr meinte: „Das ich es mir bloß nicht bequem machen solle und eine Hartz IV Karriere nicht in Frage kommen würde. Da er sich persönlich darum kümmern würde, wenn ich die angegeben Punkte der Zielvereinbarung nicht erfüllen würde, ich dann eine Leistungskürzung von 100% zu erwarten hätte“. Außerdem wies er mich auf Spanien und Griechenland hin und sagte, dass es nur noch eine Frage der Zeit wäre, bis Hartz IV komplett abgeschafft wird.

Ich war zuerst ein bisschen verwundert über diese Direktheit, da ich ja schließlich vor einem Angestellten der Arbeitsagentur saß. Jedoch bin ich in gewisser Weise dem Herrn nun dankbar. Nicht weil er mir die „Augen geöffnet hat“ sondern ich jetzt noch einen weiteren Beweis dafür habe, wohin der Weg in den nächsten Jahren gehen soll. Und das direkt aus erster Hand.

Eigentliches Ziel dieser Maßnahme war ja mir Angst machen zu wollen und mich zu Motivieren mir doch schnellstmöglich einen Job zu suchen, was ja schon an Nötigung grenzt.

Meine Theorie zu dem Abschaffungsprozess von Hartz IV sieht wie folgt aus.

1. Bundesweite Einführung der so genannten „Bürgerarbeit“. Hier ist zu Beachten das dieses Projekt dann wohl durch den europäischen Sozialfond, mitfinanziert wird und die Stellen auf ein Jahr befristet sind (Sprich es werden Stellen geschaffen, die eigentlich gar nicht Existieren). Außerdem werden alle Empfänger von Hartz IV dazu aufgefordert eine solche Stelle anzunehmen, da sonst die Regelleistung Schritt für Schritt gekürzt wird. Somit tritt schon mal der Effekt ein, das eine ganze Menge von Menschen aus dem Leistungsbezug herausfallen und nur die Härtefälle, wie Menschen mit einer Attestierten psychischen Erkrankung oder Langzeit Drogenabhängige usw… werden dann Grundsicherung erhalten.

2. Wenn die Bürgerarbeit dann nach einem Jahr ausläuft und die prekär Beschäftigten dann wieder zum Jobcenter gehen um wieder Hartz IV zu beantragen werden sie zu hören bekommen, dass es keinen Anspruch mehr auf Hartz IV gibt und Sie ja Versuchen können Grundsicherung zu Beantragen. Wobei die Grundsicherung vom Amt für Grundsicherung gezahlt wird und nicht vom Jobcenter.

Natürlich erhalten die Menschen nach einem Jahr Beschäftigung in der Bürgerarbeit, dann erst mal Arbeitslosengeld 1. Außerdem nehmen ja nicht alle Hartz IV Empfänger die Bürgerarbeit gleichzeitig auf. Somit ist gewährleistet das nicht alle ehemaligen Leistungsbezieher „auf einmal“ zu den Jobcentern rennen.

Ich bin gespannt ob dann die Ersten mal endlich raffen, das Deutschland, in naher Zukunft kein Sozialstaat mehr sein wird. Dafür ist einfach kein Geld mehr da.